Das BfS veröffentlichte im Jahr 2004 einen kleinen Artikel zu einem “Diskussionsforum Sicherheitsphilosophie Endlagerung” (siehe hier, S. 3). Darin wird von einem ersten Entwurf eines Papiers gesprochen, der in einem Kreis nationaler und internationaler Fachleute diskutiert wurde. Siehe auch Artikel Diskussionsforum Sicherheitsphilosophie Endlagerung?. Eine Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz war jetzt erfolgreich. Es wurden zur Verfügung gestellt:
Schlagwort-Archive: Endlagersuchgesetz
Endlagerforschung mit Steuermitteln finanziert
![Steuern](http://endlagerdialog.de/wp-content/uploads/2012/06/Steuern.png)
Verursacherprinzip?
Immer wieder wird betont, dass die Kosten für die Endlagerung radioaktiver Abfälle entsprechend dem Verursacherprinzip von den Abfallproduzenten getragen werden. Die Kostenverteilung ist in der Endlagervorausleistungsverordnung geregelt.
Ausnahmen bestätigen die Regel
Aber es gibt natürlich Ausnahmen, so die Forschungsförderung des Bundeswirtschaftsministeriums zur Endlagerung Weiterlesen
Endlagersuchgesetz: Die Zivilgesellschaft mischt sich ein
Geheimverhandlungen
Die geheimen Verhandlungen zu einem Endlagersuchgesetz erreichen jetzt die Zivilgesellschaft. Auf einer Tagung in Loccum und einem Fachgespräch der GRÜNEN begann eine Diskussion, die in einem produktiven Bürgerdialog zur Endlagersuche münden könnte. Weiterlesen
Notwendige Begründung eines Endlagersuchgesetzes
Rollen von Wissenschaft und Politik
Über das Endlagersuchgesetz wird zurzeit ausschließlich auf der politischen Bühne diskutiert, und das meist bei geschlossenen Türen. Die Endlagersuche ist aber eine Aufgabe, die sowohl Wissenschaft als auch Politik betrifft. Gemeint ist hier Politik nicht im Sinne von ideologisch geprägter Parteipolitik, sondern im Sinne einer gesellschaftlich organisierten Entscheidung, wo die objektiven Erkenntnisse nicht ausreichen, eine sichere Entscheidung zu treffen. Weiterlesen
Endlagersuchgesetz: Oberflächlicher geht es nicht mehr!
![altmaier](http://endlagerdialog.de/wp-content/uploads/2012/05/altmaier.jpg)
Altmaier auf YouTube
In der Reihe „3 Fragen, 3 Antworten“ wurde von der Bundesregierung am 25.05.2012 auf YouTube ein Video zur Energiewende mit Bundesumweltminister Altmaier hochgeladen. Die dritte Frage bezieht sich auf das Endlagerproblem (ab 1:56).
Frage und Antwort
Frage: Kommt die Suche nach einem atomaren Endlager voran? Weiterlesen
Elke Lindenau aus Oldenburg und das heutige Spitzengespräch zur Endlagerung
Die Person
Es stellt sich die Frage: Wer ist Elke Lindenau? Die Antwort: Sie ist eine rege Mitbürgerin, die viele Kommentare in NWZ online schreibt. Eine einfache Suche gibt Aufschluss über ihre Aktivitäten.
Beitrag zur Endlagerung
Und ein Beitrag von ihr behandelt auch die Endlagerung radioaktiver Abfälle. In diesem Kommentar macht sie einen interessanten Vorschlag: Weiterlesen
Die Geheimdiplomatie um das Endlagersuchgesetz endet! (?)
Abschließendes Spitzengespräch
Die Medien vermelden es seit gut einer Woche: Am kommenden Dienstag, 24. April 2012, soll ein abschließendes Spitzengespräch zum Endlagersuchgesetz stattfinden, so eine dpa-Meldung zur Steigerung des SPIEGEL-Absatzes (siehe Hannoversche Allgemeine). Teilnehmen wollen danach Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), die Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Baden-Württemberg, David McAllister (CDU) und Winfried Kretschmann (Grüne), sowie SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin.
Wertung der Geheimverhandlungen
Euphorisch gewertet werden die bisherigen Geheimverhandlungen in einem Kommentar in der Financial Times Deutschland. Weiterlesen
Endlagersuchgesetz: Ist das fair?
Geheimberatungen
Seit fast fünf Monaten wird hinter verschlossenen Türen ein Endlagersuchgesetz zusammengebastelt. Die Öffentlichkeit erfährt davon nur in Bruchstücken über intransparente Kanäle.
Versagen von Politik und Medien
Eine Öffentlichkeitsarbeit gibt es zu diesem politisch wichtigen Gesetzesvorhaben nicht. Weiterlesen