Und was sagt der Betriebsrat Gorleben dazu?

gorl_schachtBetriebsrat Gorleben

In Erweiterung des Beitrags Was sagen die am stärksten Betroffenen? und unter Einbeziehung des Statements des Betriebsrates Gorleben soll versucht werden, Licht in das Dunkelgrau der Endlagerauseinandersetzung zu bringen.

Auch die Beschäftigten der Schachtanlage Gorleben sind Betroffene des parteipolitischen Hickhacks, es geht schließlich um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze für die nächsten Jahre. Doch das kann natürlich bei einer möglichst rationalen Entscheidung über die Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle über einen Zeitraum von 10 Mio. Jahren nicht das alleinige Argument sein.

Wissenschaftliche Wahrheit

So versucht der Betriebsrat, auch die wissenschaftliche Wahrheit in die Argumentation mit einzubeziehen: Weiterlesen

Standortauswahlgesetz von 2005: Von der Vergangenheit lernen?

BMU_StandSacharbeit in der Zeit des Stillstands

In einer Zeit des Stillstands, in der auf die Formierung der aus der Wahl hervorgegangenen politischen Kräfte gewartet wird, kann sinnvoll für die Sacharbeit genutzt werden. Denn das „Zeitfenster“ bis zur nächsten Wahl ist klein. Da bleibt wenig Zeit, sich Gedanken zu machen. Das ist eine Konsequenz der sehr starken Anbindung der aus Sachfragen und politisch notwendigen Entscheidungen bestehenden Endlagerfrage an die Parteipolitik. Eine Alternative wäre eine einfache politische Rahmensetzung in Form einer Eckpunkte-Entschließung:

Die Regierungschefs von Bund und Ländern kommen überein, dass entgegen der Festlegung auf Gorleben am 28.09.1979 die Suche nach einem bestmöglichen Endlager für radioaktive Abfälle aus wissenschaftlichen Gründen und insbesondere zur Einhaltung des Strahlenschutzgrundsatzes der Minimierung nach § 6 Strahlenschutzverordnung in allen Bundesländern notwendig ist. Dem liegt zugrunde, dass für eine möglichst sichere Endlagerung die natürlichen geologischen Barrieren mit höchster Priorität herangezogen werden müssen. Eine nur an einem Standort geführte Argumentation zur Langzeitsicherheit kann wegen der enormen Unsicherheiten und des Nichtwissens bei den notwendigen Prognosezeiträumen von einer Million Jahren und mehr keine rationale Entscheidungsgrundlage sein.

Siehe auch Beitrag Ein Jahr lang wurde geheim verhandelt….

Gesetzesentwurf zur Standortauswahl von 2005

Zu dieser Sacharbeit gehört die Aufarbeitung der Vergangenheit, hier in der Form der Analyse des Gesetzesentwurfs zur Standortauswahl von Juni 2005 mit Begründung und Anhängen 1 bis 6: Weiterlesen

Die drei Barrieren bei einem Endlager

barrieren

Zweites Statusseminar 1977

Im Jahr 1977 wurde auf dem Zweiten Statusseminar Wiederaufarbeitung und Abfallbehandlung von F. Perzl (Gesellschaft für Strahlen- und Umweltforschung) ein interessanter Vortrag mit dem Titel Tieflagerung radioaktiver Abfälle im Salz – Erreichtes und Geplantes – gehalten (hier Seite 92-112).

Darin entwickelte er das Konzept von drei Sicherheitsbarrieren bei einem Endlager im Salz.

Erste Barriere

Weiterlesen

BfS: „Wo stehen wir mit der Endlagersuche heute?“

loccLoccumer Protokoll 25/12

Im Tagungsband zur Veranstaltung der Evangelischen Akademie Loccum mit dem Titel Endlagersuche: Auf ein Neues? im Juni 2012 ist ein BfS-Papier unter Wolfram König: Wo stehen wir mit der Endlagersuche heute? abgedruckt. Im Folgenden soll auf sieben Passagen daraus exemplarisch eingegangen werden.

1. Vergleichende Endlagersuche

Nach einigen Ausführungen zur AkEnd-Arbeit wird festgestellt:

Der Weg der vergleichenden Standortsuche wurde bis heute in Deutschland nicht beschritten.

Das ist, wenn nicht falsch, dann doch irreführend. Im Zuge der Suche nach einem Standort für ein Integriertes Entsorgungszentrum inklusive Endlager wurde von der KEWA (Kernbrennstoff-Wiederaufarbeitungs-Gesellschaft mbH) eine vergleichende Standortuntersuchung unter anderem mit Kriterien für Endlager durchgeführt. Weiterlesen

Gorleben: Warum verhält sich die Politik so dumm?

welt_datfDas Deutsche Atomforum hat es endlich begriffen

Nun ist auch das Deutsche Atomforum darauf gekommen, dass die Begründung für das Endlagersuchgesetz sehr schwach ist. In einem breit angelegten Artikel in der WELT greift der Präsident des Deutschen Atomforums, Ralf Güldner, dieses Manko auf, und spricht von einem rein politisch motivierten Erkundungsstopp für Gorleben.

Viele Beiträge in diesem Blog haben das bereits aufgezeigt

Weiterlesen

Erst wird der Termin verschoben! – Dann der Abfall?

Termin verschoben

Bundesumweltminister Altmaier hat die Verabschiedung eines Endlagersuchgesetzes auf Mitte 2013 verschoben. In diesem Zusammenhang sei an den Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe vom 15.12.2011 erinnert.

2. Meilensteine der Standortsuche und Standortbestimmung

Phase 1: Festlegung des Entscheidungsprozesses in einem Bundesgesetz
Durch von Bundestag und Bundesrat zu beschließendes Gesetz werden die einzelnen Verfahrensschritte………..der für Planung, Bau und Betrieb zuständigen Einrichtung.
bis Mitte 2012

Wahltaktik als Grund

Als Grund führt Altmaier allein wahltaktische Gründe an. Hier hat allein die Parteipolitik obsiegt, und zwar die aller Parteien. Eine sachliche Komponente ist in der politischen  Diskussion zur Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle nicht mehr zu erkennen.

Parteipolitische Taktik im Jahr 1977 und Eignungshöffigkeit

Weiterlesen