Problemfalle Endlager – Eine Textsammlung für StudentInnen der Gesellschaftswissenschaften

Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften

Mit Achim Brunnengräber [Hrsg.]: Problemfalle Endlager liegt nun ein weiteres Buch zur Endlagerproblematik aus der Sicht der Gesellschaftswissenschaften vor. Es ist eine Sammlung von achtzehn Texten, fast ausschließlich von WissenschaftlerInnen des ENTRIA-Verbundprojekts. Lediglich drei Beiträge stammen von anderen AutorInnen, so unter anderem von Michael Müller – Vorsitzender der ehemaligen Endlagerkommission – und Jürgen Voges – Redakteur in der Geschäftsstelle der ehemaligen Endlagerkommission, jetzt Mitarbeiter in der Geschäftsstelle des Nationalen Begleitgremiums.

Geeignete Texte für Referate und Hausarbeiten

Wie der Herausgeber im Vorwort erläutert, war Anlass für die Erarbeitung des Buches das Defizit bei geeigneten Texten für Referate und Hausarbeiten für StudentInnen bei einschlägigen Seminaren. Die Texte in dem Sammelband füllen jetzt diese Lücke recht gut auf, ersparen aber nicht den Blick in die Primärliteratur, die reichhaltig jeweils am Ende jedes Beitrags aufgelistet wird.

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Das Nationale Begleitgremium: Sechs anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gewählt

Quelle: Deutscher Bundestag

Quelle: Deutscher Bundestag

Bundestag und Bundesrat

Nach § 8 StandAG (Fassung vom 26.07.2016) wurden sechs Mitglieder des Nationalen Begleitgremiums gewählt. Dies geschah in der Bundestagssitzung am 24.11.2016 als TOP II (14:04 Uhr) und in der Bundesratssitzung am 25.11.2016 als TOP 45 in Form der Grünen Liste (9:52 Uhr).

Der Wahlvorschlag

Der Wahlvorschlag (Ducksache 18/10377) wurde jeweils einstimmig verabschiedet. Danach sind folgende sechs anerkannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die kein wirtschaftliches Interesse in Bezug auf die Standortauswahl oder die Endlagerung im weitesten Sinne haben dürfen, für mindestens drei Jahre gewählt:

Klaus Brunsmeier: Mitglied des Bundesvorstandes des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V. (BUND) sowie ehemaliges Mitglied der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“

Prof. Dr. Armin Grunwald: Leiter des Büros für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) sowie ehemaliges Mitglied der „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“

Dr. Monika Müller: Studienleiterin bei der Evangelischen Akademie Loccum

Prof. Dr. Kai Niebert: Präsident des Deutschen Naturschutzrings (DNR), Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzverbände

Prof. Dr. Miranda Schreurs: Lehrstuhl für Environmental and Climate Policy an der Hochschule für Politik, München sowie ehemaliges Mitglied im Sachverständigenrat für Umweltfragen

Prof. Dr. Klaus Töpfer: u.a. ehemaliger Bundesumweltminister Weiterlesen

Irreführende Zitierung des Abschlussberichts

entria_pubPublikationen von ENTRIA

Unter der Kategorie Publikationen des Internetauftritts des Forschungsprojekts ENTRIA wird auf eine Veröffentlichung von Herrn Smeddinck in der Zeitschrift für Rechtspolitik mit dem Titel Zwischen „weißer Landkarte“ und „schwarzem Loch“ – Endlager-Kommission am Ende ihrer Laufzeit hingewiesen.

Zwei wörtliche Zitate

In dem Fachartikel wird der Abschlussbericht der Endlagerkommission an insgesamt zwei Stellen in folgender Weise wörtlich zitiert.
S. 182, linke Spalte, oben

Dem Thema „Aufarbeitung der Vergangenheit“ hat sich die Kommission nicht ausreichend gewidmet.
BT-Drs. 18/9100, 420

S. 183, rechte Spalte, oben

Die Phase nach dem Abschluss der Kommissionsarbeit sollte zudem für einen wirklichen „Neustart“ genutzt werden, da es bislang nicht gelungen ist, Gruppierungen der Anti-Atombewegung, die der Kommission und dem Standortauswahlgesetz kritisch gegenüberstehen, zur Mitarbeit zu bewegen. Es gilt Maßnahmen zu ergreifen, um die Vergangenheit aufzuarbeiten, Misstrauen abzubauen und eine konstruktive Kommunikationskultur zu etablieren. Nur so können alle relevanten Akteure zukünftig ins Boot geholt werden, was für den Erfolg des Gesamtprozesses „Endlagersuche“ unabdingbar ist.
BT-Drs. 18/9100, 421

Vorab- und Final-Version der BT-Drs. 18/9100

Die angegebenen Seitenzahlen beziehen sich auf eine Vorab-Version der BT-Drs. 18/9100, die auf der Internetseite des Bundestages nicht mehr zur Verfügung steht. Beide Zitate sind in der finalen Fassung der BT-Drs. 18/9100 auf Seite 355 zu finden.

Zitat beschnitten

Dabei fällt auf, dass das erste Zitat nicht unwesentlich beschnitten wurde, ohne dies kenntlich zu machen. Die Originalstelle lautet: Weiterlesen

ENTRIA zu Dosisgrenzwerten

iopInterdisziplinäre Arbeit von ENTRIA

Im Journal of Radiological Protection wurde von ENTRIA (Kalmbach, Röhlig) ein Artikel mit dem Titel Interdisciplinary Perspectives on Dose Limits in Radioactive Waste Management veröffentlicht. Ausgangspunkt dieses interdisziplinären Papiers waren Statements aus der Sicht der Politischen Wissenschaften, der Technikbewertung, der Radioökologie und des Strahlenschutzes, der Endlagerforschung und der Rechtswissenschaften.

ENTRIA-Thesen

ENTRIA kommt zu folgenden Thesen, die in zwei Blöcken formuliert werden (RWM: Radioactive Waste Management): Weiterlesen

Endlagerkommission: Wissenschaftsverbrämt statt wissenschaftsbasiert

to_28Keine Transparenz beim Problembereich Deckgebirge

In der 28./29. Sitzung der Endlagerkommission wurden endlich die geowissenschaftlichen Kriterien und die Methodik der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen in erster Lesung behandelt. Diese sind eigentlich die wesentliche Grundlage einer wissenschaftsbasierten Endlagersuche, wie sie in §1 Abs.1 Satz 1 des StandAG gefordert wird. Die Vorlagen der AG 3 waren da etwas enttäuschend, was aber nach Verfolgung der AG-Arbeit nicht überraschend war. Leider kann ein wesentlicher Punkt – Problembereich Deckgebirge – nicht im Einzelnen verfolgt werden, da dieser in eine nichtöffentlich tagende und auch im Nachhinein nicht dokumentierte Kleinarbeitsgruppe Appel/Fischer/Kanitz/Wenzel verlagert wurde.

Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen – integrativ?

Die vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen stellen nach Sailer eine Neuerung gegenüber den AkEnd-Vorstellungen dar. Wenn die vom AkEnd präferierten Kriterien sich im Wesentlichen auf die Langzeitrisiken beziehen, benutzt die vorläufige Sicherheitsuntersuchung eine integrale Sichtweise sowohl auf Langzeitrisiken als auch auf Probleme während der Betriebsphase des Lagers. Sieht man sich aber die einschlägige K-Drs. 211 und darin das Kapitel Bewertung der Sicherheitsuntersuchungen an, so ist zu befürchten, dass die Dosisabschätzungen einen hohen Stellenwert erhalten und so den angeblich integrativen Charakter zunichtemachen werden.

Dosisabschätzung verschwindet im Nirwana

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Die „pathologischen“ Endlager-Institutionen

top_6_23_03_2016Selbsthinterfragende Systeme – generativ bis pathologisch

In der Sitzung der AG 3 am 23.03.2016 ging es unter TOP 6 um selbsthinterfragende Systeme. Angehört wurde Herr Sträter von der Universität Kassel, höre Audiofile 2:07:06 bis 3:14:36. Herr Sträter klassifizierte Systeme, d. h. Organisationen oder Einzelinstitutionen, als generativ bis pathologisch. Feststellbar sei der Reifegrad durch Monitoring anhand von Detailindikatoren.

Asse als Beispiel

Zu der Problematik wurde von Herrn Kleemann bereits vor Monaten ein Papier (K-Drs. AG 3-13) vorgelegt. Hierin wird die Asse als „krasses“ Beispiel angeführt, das auch in der jetzigen AG 3-Sitzung erwähnt wurde. Offensichtlich wären die an der Asse bis Ende 2008 beteiligten Institutionen als pathologisch einzustufen.

Die neopathologischen Entwicklungen nicht erwähnt

Leider findet sich in dem Papier nicht der Hinweis auf neopathologische Entwicklungen im Bereich der Asse: Die Studie Gesamtbewertung der Langzeitsicherheit für den Standort Asse, in der das Langzeitrisiko von COLENCO und GRS nach dem GSF-Verschlusskonzept dargestellt wird, wurde vom BfS erst nach der Entscheidung zur Bergung der Abfälle aus der Asse zugänglich gemacht.  Bis heute wurde diese Gesamtbewertung weder wissenschaftlich diskutiert noch widerlegt – siehe auch Kommentar dazu. Weiterlesen

Endlagerkommission: Wie kann die Arbeit doch noch zu einem Erfolg führen?

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Quelle: Deutscher Bundestag

Frustration über die Arbeit der Endlagerkommission

Wer die Diskussionen der Endlagerkommission und der dazugehörigen Arbeitsgruppen verfolgt, kann sehr enttäuscht sein über die geringe Informationsdichte und mangelhafte fachliche Tiefe der Diskussionsbeiträge. Von einer Kommissionsarbeit im eigentlichen Sinne kann nicht gesprochen werden, da kaum wirklich fundierte Argumentationen gegeneinandergestellt und zusammengeführt werden.

Das Hauruckverfahren in der AG 3 am 17.12.2015 ab 14 Uhr

So sind zur Kernaufgabe der Kommission, der Entwicklung von wissenschaftsbasierten Kriterien für eine komparative Suche nach dem bestmöglichen Standort, zwar viele Papiere vorgelegt worden aber in keiner Weise zum Beispiel von der dafür zuständigen Geschäftsstelle der Kommission zusammengeführt  worden. Nun soll am 17.12.2015 ab 14 Uhr in einem Hauruckverfahren ein erster Gesamtentwurf der Kriterien in der AG 3 verabschiedet werden. Das mag zwar formal gelingen, die Qualität wird aufgrund der mangelnden fachlichen Argumentationen und Reflexionen aber gering sein. Das ist umso erstaunlicher, weil als Grundlage die AkEnd-Empfehlungen von nicht geringer Qualität vorlagen und als Ausgangsbasis konsensual akzeptiert wurden.

Geodidaktik hat keinen Platz

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ENTRIA: Eine Einführung mit dem Titel „Ewigkeitslasten“

ewigkeitslastenDas neue Buch

Im Rahmen des Projekts ENTRIA ist jetzt ein weiteres Buch mit dem Titel Ewigkeitslasten – Die „Endlagerung“ radioaktiver Abfälle als soziales, politisches und wissenschaftliches Projekt – eine Einführung veröffentlicht worden. Der Autor Achim Brunnengräber ist Mitarbeiter im Forschungszentrum für Umweltpolitik der FU Berlin.

Der Buchvergleich

Das Buch ist erfreulich fließend zu lesen, insofern stellen die gut 140 Seiten keine hohe Hürde dar. Auch ist das drin, was draufsteht: eine Einführung in die sozialen, politischen und wissenschaftlichen Aspekte der sogenannten Endlagerung. Damit zeichnet es sich gegenüber dem Buch Nuclear Waste Governance – An International Comparison aus, wo der Titel einen Etikettenschwindel darstellt, was bei einem Preis von 50 EUR schon gravierend ist. Der Titel des letztgenannten Buches müsste eigentlich relativiert werden mit Volume I – First Crude Data Accumulation -siehe Beitrag “Nuclear Waste Governance” – Wo ist die vergleichende Analyse?. Mit dem Buchpreis von 12,90 EUR geht man bei Ewigkeitslasten auch ein geringes Risiko ein. Weiterlesen