Bericht in StrahlentelexIn der Nummer 630-631 der Zeitschrift Strahlentelex vom April 2013 wird auf Seite 9 über den Endlager-Parteienkonsens vom 24.03.2013 berichtet, der dann am 09.04.2013 besiegelt wurde.
Thomas Dersee schreibt dazu einen etwas längeren, sehr lesenswerten Kommentar. Weiterlesen
Wissenschaftsbasierte SucheImmer wieder wird behauptet, das Endlagersuchgesetz solle eine wissenschaftsbasierte bundesweite vergleichende Suche nach dem bestmöglichen Standort für die Endlagerung radioaktiver Abfälle regeln.
Der Anspruch wird in § 1 Abs. 1 des Gesetzentwurfs vom 16.01.2013 wie folgt formuliert:
BürgerInnen wurden zu ExpertInnenIm Nachgang zum Besuch von Bundesumweltminister Altmaier am 21. Januar 2013 im Wendland haben wesentliche AkteurInnen ihre Ansichten zusammengetragen und in einer Broschüre veröffentlicht. Der Titel lautet “Der fünfte Schritt vor dem ersten? – Warum dieses “Endlagersuchgesetz” der falsche Weg ist” (No.12 der Lesereihe “Zur Sache” kann bei der BI Lüchow-Dannenberg gegen eine Spende von 3 Euro angefordert werden: Tel. 05841 4684 oder per Mail buero@bi-luechow-dannenberg.de).
Die betroffenen BürgerInnen, die schon seit 36 Jahren mit der Materie vertraut sind, äußern Positionen, die sich nicht mit NIMBY abtun lassen.
Suche nach NEZ-StandortIm Jahr 1976 wurde die Suche nach dem Standort des Nuklearen Entsorgungszentrums (NEZ) inklusive Endlager der KEWA abgebrochen, und das Land Niedersachsen begann mit einer eigenen Suche.
Diese Suche lief nach Schilderungen in der Sitzung des Umweltausschusses des Niedersächsischen Landtages am 17.10.1977 (veröffentlich von der GNS auf www.endlagerung.de, abgerufen 2005) mehrstufig ab. Beteiligt waren die Landesministerien für Wirtschaft, Soziales und Landwirtschaft, das Landesamt für Bodenforschung und das Oberbergamt.
Beteiligung an der ergebnisoffenen SucheLaut WELT vom 09.03.2013 sagte Ministerpräsident Weil anlässlich des Besuchs von Bundesumweltminister Altmaier in Hannover:
Niedersachsen wird sich bei einer nationalen und ergebnisoffenen Suche sehr engagiert beteiligen.
NachhilfeunterrichtDer ZEIT-Redakteur Frank Drieschner hat in einem Video von gerade einmal 5 Minuten die Probleme der Endlagersuche treffend zusammengefasst. Jeder an den seit dem 11.11.2011 laufenden Verhandlungen Beteiligte sollte sich dieses Video ansehen. Soviel Zeit für Nachhilfeunterricht sollte sein. Man hat den Eindruck, die beteiligten Politiker haben das Problem immer noch nicht begriffen. Oder wollen sie es aus parteitaktischen Gründen nicht begreifen?
Im Folgenden sollen wesentliche Passagen des Videos dargestellt und diskutiert werden.
Eignungs- und LösungshöffigkeitSo wie früher von der “Eignungshöffigkeit” des Salzstocks Gorleben gesprochen wurde, gibt es einige vage Hinweise, dass das Endlagerproblem “lösungshöffig” ist – und das selbst nach 36 Jahren Missachtung der Wissenschaftsmethodik und der betroffenen BürgerInnen.
Vor 36 JahrenAm 22. Februar 1977 benannte der niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht auf der Grundlage einer Kabinettsentscheidung Gorleben als vorläufigen Standort für eine mögliche Anlage zur Entsorgung der bundesdeutschen Kernkraftwerke. Und seit dem hat sich wenig getan.
Das Land Niedersachsen hatte damals die Suche an unterschiedlichen Standorten gestoppt und nur einen Standort benannt. Methodisch ist das ein schwerer Fehler Weiterlesen