Eindimensionales Endlagerdenken und periodische Sicherheitsüberprüfung bei Endlagern

shDie Veranstaltung

In der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin fand am 24.02.2015 eine gut besuchte Veranstaltung zum Thema Soll der Atommüll rückholbar sein? statt. Versteckt in viel Altbekanntem sind zwei interessante Punkte aufgefallen.

Eindimensionales Endlagerdenken

Weiterlesen

Die zweite Subventionierung der Atomkraftnutzung

schadenDie Parallele

Im Zusammenhang mit den Schadensersatzklagen der Atomkraftwerksbetreiber zum Atomausstieg von 2011 wird inzwischen klar, warum damals auf eine tragfähige Begründung verzichtet wurde, siehe ARD-Monitorbeitrag Politik ermöglichte Konzernen Klagen. Ähnliches spielte sich beim Gesetz zur Endlagersuche ab. Auch hier wurde keine Begründung erarbeitet, weshalb die alleinige Erkundung von Gorleben durch eine komparative Endlagersuche ersetzt werden muss. Darauf wurde bereits in einigen Beiträgen auf endlagerdialog.de hingewiesen, so zum Beispiel in Gorleben: Warum verhält sich die Politik so dumm?

Der Endlagerkommission fehlt die fachliche Tiefe

Weiterlesen

Die AG 3 will den Auftrag an die BGR “präzisieren”

krist_salz_tonDer Schnellschuss des Kommissionsvorsitzes

In der letzten Kommissionssitzung wurde ohne Gegenstimme ein Auftrag an die BGR erteilt, Kristallin- und Salzstudie aus den Jahren 94 und 95 auf den Stand des AkEnd zu bringen, also die Ausschlusskriterien und Mindestanforderungen des AkEnd einzuarbeiten. Dem hat der Präsident, Herr Kümpel, zugestimmt. Genaueres ist dem Beitrag Die Kommission dreht sich im Kreis und der Vorsitz spinnt die Fäden zu entnehmen.

AG 3 – Kriterien – will Auftrag korrigieren

Auf der darauf folgenden Sitzung der AG 3, die für die Entwicklung von Kriterien zuständig ist, traf das auf Kritik, sodass ein zusätzlicher Punkt 3a - Präzisierung des Auftrags an die BGR – in die Tagesordnung aufgenommen wurde (AG3_04a_fin.mp3, 03:05 bis 24:36). Das hört sich nicht nach Präzisierung, sondern nach Korrektur an. Weiterlesen

Die Kommission dreht sich im Kreis und der Vorsitz spinnt die Fäden

Der Kreis der Kommission Quelle: Deutscher Bundestag

Der Kreis der Kommission
Quelle: Deutscher Bundestag

Drehen im Kreis

Herr Jäger hat sehr, sehr diplomatisch das Drehen der Kommission im Kreis dargestellt (Videomitschnitt 14:42 Uhr):

Was können wir tun, damit wir auch dem Anspruch gerecht werden, den man an uns legt als Kommission? Vieles ist schon heute Morgen genannt worden, dass wir transparent sein sollen selbstverständlich, dass wir Vertrauen wieder herstellen sollen über unsere Arbeit. Und in dem Zusammenhang stelle ich mir schon die Frage, ob nicht ein wesentliches Element des Vertrauens auch ist, wie erkennbar denn ist, dass wir auch die uns vom Gesetzgeber übertragene Aufgabe zügig und entschlossen angehen. Und da hab ich mitunter ein paar Fragen und Zweifel, insbesondere dann, wenn wir Themen diskutieren, die dann doch möglicherweise unsere Aufgabenstellung im engeren Sinne zumindest doch nicht tangieren, sondern darüber hinausgehen. Wichtige Fragen sind, gar keine Frage, auch der Vertrauensbildung dienen, aber dem unmittelbaren Arbeitsfortschritt vielleicht nicht so dienen. Also ich möchte keine Beispiele jetzt im Einzelnen nennen, aber ich denke mal, Sie haben ähnliche Eindrücke vielleicht gewonnen.

Weiterlesen

Endlagerkommission veröffentlicht Papier der DAEF

DAEFDAEF will sich ins Gespräch bringen

Ein Papier der Deutschen Arbeitsgemeinschaft Endlagerforschung DAEF – siehe auch Beitrag Endlagersuche als wicked problem – wurde von der Endlagerkommission als Drucksache veröffentlicht. Die DAEF ist ein Zusammenschluss von Endlagerforschungsinstitutionen, die bisher lediglich mit ihrer Gründung im Jahr 2013 und einer Tagung im Jahr 2014 öffentlich aufgetreten ist.
Das Papier ist in seiner Funktion ähnlich zu sehen wie das sogenannte Memorandum von ENTRIA – siehe Beitrag ENTRIA wünscht sich… . Offensichtlich wollen sich die Endlagerforschungsinstitutionen ins Gespräch bringen. Denn ein beauftragtes Gutachten ist das jetzt vorgelegte Papier nicht. Dazu bietet es auch zu wenig Tiefe.

Dissense und Konflikte transparent machen

Weiterlesen

AG 2: Behördenstruktur – Veränderungssperre – Begriff “bestmöglich”

geheim_trVerstoß gegen Geschäftsordnung

Wieder wurde gegen die Geschäftsordnung verstoßen. Darin ist in § 14 Abs. 3 Satz 2 festgelegt:

Vorbehaltlich einer abweichenden Entscheidung der Kommission im Einzelfall werden die Sitzungen der Arbeitsgruppen, soweit technisch machbar, aufgezeichnet und die Aufzeichnungen im Internet veröffentlicht.

Aufzeichnungen wurden durch die Geschäftsstelle und durch die Stenografin angefertigt. Eine Veröffentlichung fand bisher nicht statt und ist wohl lediglich als Wortprotokoll vorgesehen. Das wird erst Wochen später  stattfinden. So wird eine zeitnahe Diskussion außerhalb der AG systematisch verhindert.

Nach Antrag und Genehmigung wurde von endlagerdialog.de ein Audiomitschnitt angefertigt. Der erste Teil der Sitzung (TOP 1 bis TOP 5 – nur Veränderungssperre)  kann unter AG2_03a_fin.mp3 und der zweite Teil (TOP 5 – außer Veränderungssperre bis TOP 9)  unter AG2_03b_fin.mp3 angehört werden. Oder mit Rechtsklick und Auswahl Ziel speichern unter kann die Datei heruntergeladen werden.

Transparenz nimmt weiter ab

Weiterlesen

Aus Fehlern lernen – Kriterien für befasste Institutionen

mix_logoKriterien für befasste Institutionen

Ein interessanter Aspekt findet sich im Entwurf des Arbeitsprogramms der AG 3 – Kriterien der Endlagerkommission:

 9. Neue, in den bisherigen Überlegungen zur Entsorgung nicht oder kaum beachtete Kriterien müssen untersucht werden. Hierzu gehören nach gegenwärtigem Verständnis insbesondere Kriterien für eine zielführende Ausgestaltung der mit Entsorgungsfragen befassten Institutionen (lernende Institutionen, reflexive Institutionen, offene Institutionen …)

Nach Punkt 10 des Arbeitsprogramms spielt dies eine wesentliche Rolle bei der Aufarbeitung der Fehler bisheriger Endlagerprojekte. Diese wurden immer wieder gekennzeichnet durch das sture Festhalten an getroffenen Entscheidungen, die meist parteipolitischer Natur waren und die alle beteiligten Institutionen zu einer gemeinsamen Sprachregelung zwangen.

Ein ähnlicher Ansatz in einer Studie aus dem Jahr 2010

Ein ähnlicher Ansatz findet sich in der Studie Behandlung sozialwissenschaftlicher Aspekte im Safety Case, Weiterlesen

Gorlebenkriterien nicht unter den Tisch fallen lassen

top4_AG3

Geologische AkEnd-Kriterien immer noch Stand von Wissenschaft und Technik

In der letzten Kommissionssitzung am 06.12.2014 wurden die Empfehlungen des  AkEnd aus dem Jahr 2002 von drei damals beteiligten Kommissionsmitgliedern und Herrn Gaßner vorgetragen und diskutiert. Insbesondere die damaligen geologischen Kriterien stellen nach Einschätzung von Herrn Appel immer noch den Stand von Wissenschaft und Technik dar.

Die politischen Vorgaben damals und heute

Die damalige politische Vorgabe war das Einendlagerkonzept für alle Arten radioaktiver Abfälle. Gorleben und Konrad sollten nicht betrachtet werden. Die Endlagerkommission muss heute als quasi politische Vorgabe das StandAG berücksichtigen. Da hat sich einiges gegenüber dem AkEnd geändert. So werden die Arten radioaktiver Abfälle zur Endlagerung mit dem unbestimmten Begriff insbesondere hoch radioaktive Abfälle umschrieben. Weiterhin konnte der AkEnd von einer weißen Deutschlandkarte ausgehen (siehe Seite 70), das StandAG schreibt dagegen die Einbeziehung von Gorleben vor.

Gorleben muss in der wissenschaftlichen Methode berücksichtigt werden

Weiterlesen