Das Deja-vu um Gorleben

Die Erinnerung an 2014

Wer das Gefeilsche um die Endlagerfrage verfolgt hat, das jetzt seit dem 11.11.2011 läuft, fühlte sich durch die gestrige Meldung im Tagesspiegel an einen Vorgang im Jahr 2014 erinnert.

Keine nochmalige Verlängerung der Gorleben-Veränderungssperre

Der Tagesspiegel berichtete, dass die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks das Vorhaben, die Veränderungssperre nochmals zu verlängern, aufgegeben hat, siehe auch hier. Weiterlesen

BGE und BfE im Internet

Die BGE im Internet

Ab heute meldet sich die Bundesgesellschaft für Endlagerung GmbH im Internet unter bge.de zu Wort. Die Botschaft ist noch recht kurz:

Hier entsteht die neue Webseite der Bundesgesellschaft für Endlagerung GmbH (BGE).
Bitte sehen Sie später noch einmal vorbei. Vielen Dank!

Zuvor war unter dem URL lediglich das Favicon geschaltet.

Handelsregistereintrag

Weitere Informationen sind dem Handelsregister zu entnehmen. Dort findet man unter HRB 204918  die Bundes-Gesellschaft für Endlagerung mbH (BGE), Peine mit Geschäftsanschrift Stresemannstr. 128 -130, 10177 Berlin. Gegründet wurde die BGE am 21.09.2016, der letzte Eintrag stammt vom 17.01.2017. Darin werden die Änderungen des Gesellschaftsvertrages bekannt gemacht, die auf der Gesellschafterversammlung am 21.12.2016 beschlossen wurden.

Warten bis Anfang 2018?

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BürgerInnen-Anhörung – Hoffnung auf ein Prozent

Gelungener Schnellstart

Bemerkenswert ist, dass schon zwei Monate der konstituierenden Sitzung das Nationale Begleitgremium eine öffentliche Veranstaltung organisiert, und das alles in Eigenregie,  abgestützt auf die wenigen MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle. Selbst die Moderation der Arbeitsgruppensitzungen wurde nicht in Auftrag gegeben, sondern mit Bordmitteln bewerkstelligt – und das mit einer beachtenswerten Qualität.

Wer hat sich angemeldet?

Laut Auswertung der Geschäftsstelle anhand der bei der Anmeldung benutzen Emailadressen waren etwa 110 TeilnehmerInnen der insgesamt 170 Anmeldungen als private BürgerInnen unterwegs. Die 60 restlichen TeilnehmerInnen sind Organisationen zuzurechnen, 23 Wissenschaftler, 16 staatliche Einrichtungen, 5 Bundestag, 11 Unternehmen wie DBE und BGR und 7 Journalisten.

Erinnerungen an den Fachworkshop zu den Kriterien am 29./30.01.2016

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Neues von Salz und Kristallin

Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften

Das vorletzte Heft der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften (ZDGG) ist dem Geologen Franz Kockel gewidmet, der unter anderem Mitautor von Studien zur Lagerung radioaktiver Abfälle ist, so von

Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands – BASAL

In diesem Heft ist auch ein Artikel mit dem Titel Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands abgedruckt. Der Artikel geht im Wesentlichen auf das Forschungsprojekt BASAL (Verbreitung und Eigenschaften flach lagernder Salzschichten in Deutschland) zurück, von dem ein Zwischenbericht vom Dezember 2014 durch ein IFG-Verfahren von endlagerdialog.de öffentlich zugänglich gemacht worden ist.

Nach gut einem Jahr nichts Neues – Diversität und Redundanz

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Endlagerkommission: Werden die Spuren verwischt?

Jerusalemkirche – Same procedure as every year?

Nun lädt das Nationale Begleitgremium am 11.02.2017 zu einer Bürger/innen-Anhörung ins Tagungswerk Jerusalemkirche in Berlin ein – offensichtlich frei nach dem Motto Alle Jahre wieder! oder Same procedure as every year. Denn vor etwa einem Jahr – am 29./30. Januar 2016 – fand an gleichem Ort die Fachtagung Kriterien für die Standortauswahl statt.

 Online-Konsultation verschwunden

Die damaligen Ergebnisse wurden in der K-Drs. 181 zusammengefasst. Parallel fand eine Online-Konsultation auf kriterien-standortauswahl.de statt. Leider ist diese Internetseite nicht mehr erreichbar, die Kommentare sind damit im Original nicht mehr nachlesbar. Sie wurden in einer Excel-Datei kommentare_der_online-konsultation.xlsx zusammengefasst. Auch diese Datei wie auch die Vorträge von der Fachtagung stehen im Internet nicht mehr zur Verfügung. Weiterlesen

Nationales Begleitgremium zwischen BürgerInnen-Anhörung und Feigenblatt

Tagesordnung versprach Interessantes

Einen knappen Tag vor der zweiten Sitzung des Nationalen Begleitgremiums wurde auf Nachfrage die Tagesordnung ins Internet gestellt. Daraus ging hervor, dass eine der drei  Geschäftsführer der BGE, Frau Heinen-Esser, und der Präsident des BfE, Herr König, über die bisherigen Aktivitäten in der Sitzung berichten würden. Da weder vom BfE noch von der BGE seit des Inkrafttretens des Gesetzes zur Neuordnung der Organisationsstruktur Ende Juli, also seit knapp sechs Monaten, keinerlei Informationen öffentlich wurden, versprach die Sitzung spannend zu werden. Immerhin waren neben acht Mitgliedern des NBG und zwei MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle fünf ZuhörerInnen anwesend.

BürgerInnen-Anhörung

Doch zuerst ging es um die Organisation der BügerInnen-Anhörung am 11.02.2017 zur Novellierung des StandAG. Man zeigt sich verwundert, dass die von der Bundesregierung vorgelegte Formulierungshilfe in einigen Punkten von den Empfehlungen der Endlagerkommission abweicht, ohne dies kenntlich zu machen oder sogar zu begründen. Hat hier das BMUB eigene politische oder eher fachliche Vorstellungen eingespeist, welcher Art sind diese? Weiterlesen

ENTRIA zu Dosisgrenzwerten

iopInterdisziplinäre Arbeit von ENTRIA

Im Journal of Radiological Protection wurde von ENTRIA (Kalmbach, Röhlig) ein Artikel mit dem Titel Interdisciplinary Perspectives on Dose Limits in Radioactive Waste Management veröffentlicht. Ausgangspunkt dieses interdisziplinären Papiers waren Statements aus der Sicht der Politischen Wissenschaften, der Technikbewertung, der Radioökologie und des Strahlenschutzes, der Endlagerforschung und der Rechtswissenschaften.

ENTRIA-Thesen

ENTRIA kommt zu folgenden Thesen, die in zwei Blöcken formuliert werden (RWM: Radioactive Waste Management): Weiterlesen

Ehemalige Endlagerkommission im Umweltausschuss

umwelt_ausZum Start der parlamentarischen Beratung

Zum Start der parlamentarischen Beratung des Deutschen Bundestages zum Bericht der Endlagerkommission und Novellierung des StandAGs wurde ein Fachgespräch des Umweltausschusses mit den ehemaligen Mitgliedern der Kommission veranstaltet. Zu unterscheiden waren zwei Punkte: erstens die nochmalige Darstellung der Arbeitsergebnisse der Kommission und zweitens die Auswertung der Online-Konsultation zum Abschlussbericht.

Die Oberflächlichkeit der parlamentarischen Arbeit

Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass die parlamentarische Sommerpause den Bundestagsabgeordneten genug Zeit bot, sich den Abschlussbericht anzusehen. Trotzdem wurde im Schnelldurchlauf die Arbeit der Kommission aus der sehr subjektiv gefärbten Sicht der Kommissionsmitglieder vorgetragen. Befremdlich war es, dass die Ausschussvorsitzende durchgehend die alte Bezeichnung des BfE benutzte, obwohl die entsprechende Drucksache 18/8913 auch im Umweltausschuss war, und neben der Änderung der Bezeichnung im Gesetz dies darin sogar begründet wurde (Seite 22): Weiterlesen