BürgerInnen-Anhörung – Hoffnung auf ein Prozent

Gelungener Schnellstart

Bemerkenswert ist, dass schon zwei Monate der konstituierenden Sitzung das Nationale Begleitgremium eine öffentliche Veranstaltung organisiert, und das alles in Eigenregie,  abgestützt auf die wenigen MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle. Selbst die Moderation der Arbeitsgruppensitzungen wurde nicht in Auftrag gegeben, sondern mit Bordmitteln bewerkstelligt – und das mit einer beachtenswerten Qualität.

Wer hat sich angemeldet?

Laut Auswertung der Geschäftsstelle anhand der bei der Anmeldung benutzen Emailadressen waren etwa 110 TeilnehmerInnen der insgesamt 170 Anmeldungen als private BürgerInnen unterwegs. Die 60 restlichen TeilnehmerInnen sind Organisationen zuzurechnen, 23 Wissenschaftler, 16 staatliche Einrichtungen, 5 Bundestag, 11 Unternehmen wie DBE und BGR und 7 Journalisten.

Erinnerungen an den Fachworkshop zu den Kriterien am 29./30.01.2016

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Neues von Salz und Kristallin

Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften

Das vorletzte Heft der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Geowissenschaften (ZDGG) ist dem Geologen Franz Kockel gewidmet, der unter anderem Mitautor von Studien zur Lagerung radioaktiver Abfälle ist, so von

Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands – BASAL

In diesem Heft ist auch ein Artikel mit dem Titel Steinsalzlager in den salinaren Formationen Deutschlands abgedruckt. Der Artikel geht im Wesentlichen auf das Forschungsprojekt BASAL (Verbreitung und Eigenschaften flach lagernder Salzschichten in Deutschland) zurück, von dem ein Zwischenbericht vom Dezember 2014 durch ein IFG-Verfahren von endlagerdialog.de öffentlich zugänglich gemacht worden ist.

Nach gut einem Jahr nichts Neues – Diversität und Redundanz

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Ehemalige Endlagerkommission im Umweltausschuss

umwelt_ausZum Start der parlamentarischen Beratung

Zum Start der parlamentarischen Beratung des Deutschen Bundestages zum Bericht der Endlagerkommission und Novellierung des StandAGs wurde ein Fachgespräch des Umweltausschusses mit den ehemaligen Mitgliedern der Kommission veranstaltet. Zu unterscheiden waren zwei Punkte: erstens die nochmalige Darstellung der Arbeitsergebnisse der Kommission und zweitens die Auswertung der Online-Konsultation zum Abschlussbericht.

Die Oberflächlichkeit der parlamentarischen Arbeit

Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass die parlamentarische Sommerpause den Bundestagsabgeordneten genug Zeit bot, sich den Abschlussbericht anzusehen. Trotzdem wurde im Schnelldurchlauf die Arbeit der Kommission aus der sehr subjektiv gefärbten Sicht der Kommissionsmitglieder vorgetragen. Befremdlich war es, dass die Ausschussvorsitzende durchgehend die alte Bezeichnung des BfE benutzte, obwohl die entsprechende Drucksache 18/8913 auch im Umweltausschuss war, und neben der Änderung der Bezeichnung im Gesetz dies darin sogar begründet wurde (Seite 22): Weiterlesen

Arbeit der Endlagerkommission – eine kritische Würdigung

Demo_EndberichtBitte von .ausgestrahlt

Auf Bitten von .ausgestrahlt hat endlagerdialog.de anlässlich der Veröffentlichung des Abschlussberichts der Endlagerkommission eine Zusammenfassung der Blogbeiträge zur Arbeit der Endlagerkommission erstellt. Diese ist im Reader Atommüll-Kommission am Ende – Konflikte ungelöst, S. 39 – 47, abgedruckt und  wird im Folgenden mit aktiven Links zu den erwähnten Unterlagen im HTML-Format zur Verfügung gestellt – in der Hoffnung, dass die URLs der Kommissionsunterlagen dauerhaft  unverändert bleiben.

 

Kriterien aus der hohlen Hand – Eine kritische Würdigung der Arbeit der Endlagerkommission und der von ihr beschlossenen Such-Kriterien

Das vorliegende Papier entstand auf der Grundlage der regelmäßigen Verfolgung der öffentlichen Sitzun­gen der Endlagerkommission per Video- und Audiostre­am und häufiger Anwesenheit vor Ort. Um den Zeitbe­darf in Grenzen zu halten, lag der Schwerpunkt in der Arbeitsgruppe 3 (AG3), die sich auf der Grundlage der Arbeitsaufgabe „Gesellschaftliche und technisch-wis­senschaftliche Entscheidungskriterien sowie Kriterien für Fehlerkorrekturen“ im Wesentlichen mit den natur-, geowissenschaftlichen, technischen und am Rande den sozialwissenschaftlichen Aspekten der Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle beschäftigte. Dies bot sich insbeson­dere deshalb an, weil sowohl der in der Kommission ver­tretene Umweltverband als auch die vertretene Umwelt­stiftung die Arbeit der AG3 nicht mitgestaltet haben und so eine kritische Hinterfragung aus der Sicht der Umwelt nicht stattfand. Da den beiden Organisationen fachliche Ressourcen dafür zur Verfügung gestanden hätten, haben sie wohl aus verbands- bzw. stiftungspolitischen Gründen darauf verzichtet. Weiterlesen

Die letzte Sitzung der Endlagerkommission – Die Schreckliche

finaleEntscheidungen zu drei geowissenschaftlichen Kriterien

Auf der letzten – der 33. Sitzung – der Endlagerkommission sollte unter anderem über die Mindestanforderung Mächtigkeit des einschlusswirksamen Gebirgsbereichs, die Abwägungskriterien zur Anforderung Gute Temperaturverträglichkeit und die Rolle des Deckgebirges entschieden werden. Das stellte sich dann doch als sehr schwierig heraus.

Mächtigkeit – Die ungelöste Kristallinfrage

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Endlagerkommission kommt beim Kristallingestein ins Stolpern

Quelle: AkEnd Seite 80

Quelle: AkEnd, Seite 80

Konsens und Transparenz: Fehlanzeigen

Auf der Sitzung der Endlagerkommission am 15.06.2016 wurden die Diskrepanzen immer deutlicher. Von Konsens war da eher wenig zu spüren. Schon der Vorschlag von Frau Glänzer zum Konsensbegriff und Abstimmungsverhalten wurde eine ganze halbe Stunde lang sehr kontrovers diskutiert. Leider wurde ihr Papier als Tischvorlage deklariert und ist nicht öffentlich zugänglich. Die Öffentlichkeit konnte also nicht verfolgen, worüber genau geredet wurde. Die Abstimmung in der ersten Lesung ging mit 20:0:4 (dafür:dagegen:enthalten) aus. Worüber abgestimmt wurde – über den fett gedruckten Satz – ist nicht bekannt. Dies zeigt erstaunlich deutlich, dass die Kommission keinerlei Interesse daran hat, dass die Öffentlichkeit ihre Arbeit verfolgt. Kein Mitglied der Kommission kam auf die Idee, diesen Satz in der öffentlichen Sitzung, die im Internet verfolgt werden konnte und kann, zu verlesen. Transparenz steht zwar in der Geschäftsordnung, wird aber nicht umgesetzt. Laut Äußerung eines Kommissionsmitglieds soll es zu dieser Sitzung übrigens insgesamt 23 Tischvorlagen gegeben haben.

Das Kristallinproblem nicht methodisch angegangen

Mit K-Drs. 241a zur Nachweisführung des sicheren Einschlusses kam das Dauerthema Kristallin wieder auf den Tisch. Einleitend erklärte Herr Sailer, dass der AkEnd bei seinem methodischen Ansatz lediglich Salz und Tonstein berücksichtigt habe. Weiterlesen

Endlagerkommission: Wissenschaftsverbrämt statt wissenschaftsbasiert

to_28Keine Transparenz beim Problembereich Deckgebirge

In der 28./29. Sitzung der Endlagerkommission wurden endlich die geowissenschaftlichen Kriterien und die Methodik der vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen in erster Lesung behandelt. Diese sind eigentlich die wesentliche Grundlage einer wissenschaftsbasierten Endlagersuche, wie sie in §1 Abs.1 Satz 1 des StandAG gefordert wird. Die Vorlagen der AG 3 waren da etwas enttäuschend, was aber nach Verfolgung der AG-Arbeit nicht überraschend war. Leider kann ein wesentlicher Punkt – Problembereich Deckgebirge – nicht im Einzelnen verfolgt werden, da dieser in eine nichtöffentlich tagende und auch im Nachhinein nicht dokumentierte Kleinarbeitsgruppe Appel/Fischer/Kanitz/Wenzel verlagert wurde.

Vorläufige Sicherheitsuntersuchungen – integrativ?

Die vorläufigen Sicherheitsuntersuchungen stellen nach Sailer eine Neuerung gegenüber den AkEnd-Vorstellungen dar. Wenn die vom AkEnd präferierten Kriterien sich im Wesentlichen auf die Langzeitrisiken beziehen, benutzt die vorläufige Sicherheitsuntersuchung eine integrale Sichtweise sowohl auf Langzeitrisiken als auch auf Probleme während der Betriebsphase des Lagers. Sieht man sich aber die einschlägige K-Drs. 211 und darin das Kapitel Bewertung der Sicherheitsuntersuchungen an, so ist zu befürchten, dass die Dosisabschätzungen einen hohen Stellenwert erhalten und so den angeblich integrativen Charakter zunichtemachen werden.

Dosisabschätzung verschwindet im Nirwana

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AG 3: Beitrag der Staatlichen Geologischen Dienste und die abgekanzelte Redundanz

IMG_4131Die geologische Kompetenz der Länder

Nach der Tagesordnung zur AG3-Sitzung am 02.03.2016 versprach der TOP 4 Bericht der Fachbehörden aus der Konferenz der Geologischen Landesdienste interessantes Neues.

Die Vorgeschichte begann vor gut einem Jahr

Diese Thematik hat eine lange Vorgeschichte. Sie begann mit dem in der Kommissionssitzung am 19.01.2015 beiläufig an die BGR erteilten Auftrag, die Kristallin- und die Salzstudie an die AkEnd-Kriterien anzupassen – siehe Beitrag Die Kommission dreht sich im Kreis und der Vorsitz spinnt die Fäden.

Die 4. Sitzung der AG 3 am 29.01.2015

Das ist dann nachträglich intensiv in der Sitzung der AG 3 am 29.01.2015 diskutiert worden – siehe Beitrag Die AG 3 will den Auftrag an die BGR “präzisieren”. Erinnert sei an die Zusammenfassung des Leiters dieser Sitzung: Weiterlesen